Erfahren Sie, wie Sie sich auf dem Serviceportal Baden-Württemberg (www.service-bw.de) über kommunale Leistungen, wie das Beantragen eines Reisepasses, informieren und diese online abwickeln können.
Löschung einer Marke als Markeninhaber beantragen
Als Markeninhaber können Sie die Löschung Ihrer Marken beantragen, z.B. wenn Sie diese nicht mehr weiter wirtschaftlich verwenden wollen.
Hinweis: Gegen Marken kann drei Monate nach Bekanntmachung der Eintragung Widerspruch von Dritten erhoben werden. Eine Marke kann auch auf Antrag Dritter gelöscht werden. Außerdem kann das Deutsche Patent- und Markenamt eine Marke von Amts wegen löschen lassen (z.B. bei Bestehen absoluter Schutzhindernisse).
Voraussetzungen
Sie möchten auf eine oder mehrere Ihrer eingetragenen Marken verzichten.
Kosten
Für das Löschungsverfahren wegen Verzichts entstehen Ihnen keine Kosten oder Gebühren.
Verfahrensablauf
Sie müssen unter Verwendung des Formulars "Antrag auf vollständige/teilweise Löschung einer Marke wegen Verzicht" beim DPMA erklären, dass Sie auf die betreffende Marke verzichten.
Hinweis: Sie können eine Marke auch nur teilweise löschen lassen. Das heißt, dass die Marke nur für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, gelöscht wird. Für die restlichen Waren oder Dienstleistungen können Sie die Marke auch nach dem Löschungsverfahren noch weiterverwenden.
Fristen
Den Antrag können Sie jederzeit stellen.
Erklärvideos des Serviceportals Baden-Württemberg
Wie kann ich recherchieren und finden?
Erfahren Sie, wie Sie mit den Suchfunktionen auf dem Serviceportal ganz einfach und schnell alle Informationen zu den von Ihnen gewünschten kommunalen Leistungen finden: welche Behörde ist zuständig? Wer ist mein Ansprechpartner? Wie sind die Öffnungszeiten? Welche Dokumente benötige ich? Kann ich den Vorgang vollständig online abwicklen? So sparen Sie mit dem Serviceportal eine Menge Zeit - und Nerven.
Wie beantrage ich einen Reisepass?
Wie stelle ich einen Bauantrag?
Erfahren Sie, wie Sie auf dem Serviceportal Baden-Württemberg (www.service-bw.de) ganz einfach einen Bauantrag stellen können, der dann im "virtuellen Bauamt" vollständig digital bearbeitet wird. Der Gang zum Bauamt wird damit überflüssig!